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  • Membre/Member, NTIA IANA Functions' Stewardship Transition Coordination Group (2014~2016); Membre/Member, NetMundial Initiative Coordination Council (déc. 2014~2016); ICANN/ALAC (2010~14); ICANN Board (2007-10); diplomat(e) (1971-2005); ambassadeur/dor (1995-2005). Gouvernance; défis globaux / Governance; global challenges.
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30 mai 2017 2 30 /05 /mai /2017 10:05

 

Die EU in der Welt

von Roland Stalder, Jean-Jacques Subrenat, Daniel Marthaler 1

     

    30.05.2017

     

    Historiker beschreiben das neunzehnte Jahrhundert als das Jahrhundert Europas und das zwanzigste als jenes Amerikas. Die Gleichen sehen das einundzwanzigste Jahrhundert als jenes Asiens und des Pazifiks. Es ist unwahrscheinlich, dass die nach dem Zweiten Weltkrieg geschaffene Weltordnung auch im 21. Jahrhundert Bestand haben wird. Die ideologische Spaltung zwischen Ost und West, zwischen Kommunismus und Kapitalismus, zwischen dynamischen aufstrebenden Staaten und dem «alten Europa»2 besteht nicht mehr. China zum Beispiel ist gleichzeitig das zweitwichtigste kapitalistische Land der Welt, gewiss mit eigenen Werten, und jenes mit der mächtigsten kommunistischen Partei des Globus. Der Staat besitzt weltweit die grössten Währungsreserven3 während das Land eine grosse Zahl von Ultrareichen und gleichzeitig Dutzende Millionen von armen Bürgern zählt.

     

    Was bedeutet Europa in dieser sich schnell ändernden Welt für die anderen Länder? Wie kann sich die Europäische Union im Konzert der Nationen definieren?

     

    1970 fragte Henry Kissinger in einem herablassenden Ton: «Europa? Welche Telefonnummer muss ich wählen?»4. Er hatte nicht Unrecht, denn es fehlte der damaligen EWG Zusammenhalt und Sichtbarkeit. Heute könnten wir ebenso schnippisch erwidern: «Sollen wir heute in Washington besser Donald Trump, seinen Chefstrategen S. Bannon oder gar Trumps Tochter oder ihren Mann anrufen»? In der Diplomatie ist Herablassung immer eine schlechte Wahl, wie auch Lawrence Summer erfahren musste, als er 1999 einige Monate vor der Einführung der Euro schrieb: «Die europäische Währung wird nie das Tageslicht erblicken».5

     

    Der neue Isolationismus der Vereinigten Staaten könnte globale Konsequenzen nach sich ziehen. Die Äusserungen Donald Trumps lassen Zweifel an der amerikanischen Bündnistreue in der NATO aufkommen. Der Brexit wird auch seine Auswirkungen haben. London belebt seine atlantische Partnerschaft wieder und lässt verlauten, dass es sein Engagement in der gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik (GASP) der Europäischen Union zu Gunsten der NATO verkleinern oder aufgeben könnte. Frankreich, Deutschland, Italien und Spanien haben sich bereits für die Verstärkung der gemeinsamen Aussen- und Sicherheitspolitik ausgesprochen und haben einen permanenten Stab eingesetzt, welcher die nationalen Sicherheitskräfte anfordern kann.6

     

    Der unvorhersehbare Charakter Trumps hat auch Auswirkungen auf die globale Wirtschaft. Nach Jahrzehnten einer Führerrolle steht Washington offenbar nicht mehr unbedingt hinter den wichtigen internationalen Handelsabkommen. Davon profitiert jetzt China, welches sich als Wortführer des Freihandels positioniert. Der Präsident der Vereinigten Staaten gefährdet mit der Aufkündigung des Pariser Klimaabkommens Jahre von Verhandlungen und überlässt es unter anderem China, Indien und auch Europa, die beschlossenen Klimaziele zu verteidigen. Die USA fühlen sich von allen Verpflichtungen befreit.

     

    Die EU bleibt in vielen Bereichen von anderen Regionen abhängig: Rohstoffe, Energie, Investitionen, Märkte. Der Anteil des innereuropäischen Handels beträgt 62% verglichen mit den 38% des Aussenhandels (Zahlen von 2015). Mehrere Faktoren könnten diese Verteilung verändern: Die Demographie, eine alternde Bevölkerung in den Mitgliedstaaten, die Auswirkungen der Arbeitslosigkeit auf die soziale Kohäsion, das Malaise in der Urbanisierung, Schwierigkeiten in der Landwirtschaft, Wechsel des Lebensstils.

     

    Russland ist für Europa ein wichtiger Handelspartner (Gas, wichtiger Absatzmarkt) und gleichzeitig ein Konkurrent (wirtschaftlich und auf Grund des Gesellschaftsmodells). Moskau versucht immer wieder, einen Keil zwischen die Mitgliedstaaten der EU zu treiben, indem es versucht, bilateral mit ihnen zu verhandeln. China betreibt eine ähnliche Politik aus denselben Gründen. Wenn französische, britische, italienische oder deutsche Regierungsvertreter in Moskau weilen, vertreten sie natürlich ihre nationalen Interessen. Indien, das sich seiner wirtschaftlichen Bedeutung bewusst ist, aber weniger ideologisiert ist als Russland oder China, unterhält fachbezogenere Beziehungen zur EU. Die anderen grossen Partner betreiben ihre Beziehungen zur EU nicht oder noch nicht auf Augenhöhe, sehen Europa noch nicht als wichtigen Machtfaktor im internationalen Spiel der Kräfte. Das könnte sich sehr schnell ändern, wenn es um den Vorrang zum Zugang zu Rohstoffen oder neuen Märkten geht.

     

    Zweifellos ist Europa besser vorbereitet als andere Länder oder Regionen, die grossen internationalen Herausforderungen anzunehmen. In Verlaufe der Entwicklung und Vergrösserung der Union hat es verstanden, wie wichtig die Angleichung des wirtschaftlichen Niveaus der Mitgliedstaaten durch Strukturfonds ist, um die Kohäsion unter den Mitgliedern zu verstärken. Besucher aus anderen Kontinenten sind erstaunt, wie detailliert die europäischen Pläne für die Strukturhilfe zum Beispiel beim Bau einer Brücke, einer Strasse, einer Forschungseinrichtung oder einer Berufsschule sind. Heute ist die EU die weltweit grösste Gruppe von wirklich unabhängigen, demokratischen Staaten. Jeder hat seine eigenen Institutionen, die eigene Sprache oder Sprachen, seine Kultur und seine Traditionen.

     

    So sieht das Bild Europas in der Welt aus, welches man mit groben Pinselstrichen malen könnte. Der nächste Brief wird sich mit den grossen Herausforderungen befassen, welche die EU wie auch alle andern Länder des Globus annehmen müssen, um die Zukunft meistern zu können.

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    1Die Autoren äussern hier ihre persönliche Meinung aus. Diese steht in keinem Bezug zu Organisationen mit denen sie in Beziehung stehen könnten. R. Stalder, Schweizer Staatsbürger, Biochemiker, hat verschiedene Managementposten bekleidet. J.-J. Subrenat, französischer Staatsbürger, war Diplomat, D. Marthaler, Schweizer Staatsbürger, Biologe und Kommunikationsfachmann. Die Briefe wurden auf Französisch von Subrenat verfasst und von Stalder frei ins Deutsche übertragen und Marthaler überarbeitet. Jeder ist für seine Version verantwortlich.

     

    2 «Das alte Europa», 2003; Ronald Rumsfeld stellte Frankreich und Deutschland an den Pranger, welche es ablehnten sich an der militärischen Besetzung des Iraks zu beteiligen, https://fr.wikipedia.org/wiki/Vieille_Europe

     

    3 China belegt seit 2014 den ersten Rang. Seine Währungsreserven betrugen etwa 4 Billionen US Dollars, http://www.lefigaro.fr/flash-eco/2014/01/15/97002-20140115FILWWW00287-chine-nouveau-record-des-reserves-de-change.php

     

    5 Lawrence Summers, Foreign Policy, January 1999

     

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